Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der NIRUBA Gruppe (stand 01.06.2021) [PDF]

1. Geltungsbereich 
  1. Diese Allgemeine Geschäftsbedingung (nachfolgend «AGB» genannt) gilt zwischen dem Kunden (nachfolgend «Kunden» genannt) und der NIRUBA Gruppe von Niruba Balasingam (nachfolgend «Dienstleister» genannt) mit Sitz in 8408 Winterthur. 
  2. Die AGB gelten für alle Tochtergesellschaften des Dienstleisters. 
  3. Die Tochtergesellschaften sind ermächtigt, in dessen Obligationen zusätzliche Geschäftsbedingungen einzubinden, in Art von Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingung der [Name der Tochtergesellschaft] (nachfolgend «ZAGB»). 
  4. AGB sind unter «g-intl.ch/AGB» einsehbar 
  5. Die Tochtergesellschaften sind verpflichtet auf deren Domain mit einem Link den Zugang zu deren aktuellen ZAGB zu gewährleisten. 
  6. Die AGB und ZAGB gelten jederzeit auch wenn die Seiten nicht aufrufbar sind. 
  7. Obligationen im Segment Forschung und / oder Entwicklung, unterstehen unserer Speziellen Datenschutzverordnung (nachfolgend «SDV») sowohl auch des schweizerischen Datenschutzgesetztes (nachfolgend «DSG»). 
  8. Sollte der Kunde einen Antrag stellen und in Verbindung mit einer Kommission wie der Kommission für Rekurse kommen, so ist diese nach dem vereinbarten Vertrag zu befolgen.
    a. Oberste Instanz ist das (unabhängige) Departement für Recht des Dienstleisters.
    b. Ist das Departement ausgelastet wird diese durch eine unabhängige Stelle durchgeführt, die gesamte Geschäftsleitung delegiert einen Verantwortlichen.  
2. ZWECK  
  1. Der Dienstleister (weder Verein noch keine offizielle Firma) hat folgenden Geschäftszweck (nachfolgend «Dienstleistung/en»):
    Forschung und Entwicklung im In- und Ausland. Handel mit Produkten in elektronischer Art (Erstellung einer Webseite und professioneller fotografisches Werk) und deren Vertrieb auch Projektvermittlungen, Erbringen von kaufmännischen Dienstleistungen, Vermietung und Verwaltung von Patenten und dergleichen. An anderen Unternehmen beteiligen, Investitionen tätigen, Lizenzen, Patente und andere immaterielle Werte, ferner Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften im In- und Ausland errichten und überhaupt alle Geschäfte tätigen, die mit dem Zweck des Dienstleisters zusammenhängen oder diesen fördern.
  2. Der Dienstleister tritt auf der eigenen Internetseite unter der Hauptdomäne «g-intl.ch» auf.
  3. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher (B2C), Unternehmer (B2B) und Schüler (B2E).  
3. BEZIEHUNGEN  
  1. Die AGB gelten in Verbindung:
    a. mit den Datenschutzrichtlinien / Privacy Policy (nachfolgend «PP» genannt);
    b. auf allen Webseiten, Programme und Dienstleistungen, die unter dem Dienstleister auftreten.
    c. Vorschriften, Preisen, Richtlinien und sonstigen vor und / oder und nach dem Vertragsabschluss kommunizierten Dokumente, die jede Regel, Richtlinien, Preisliste, PP und / oder AGB ändern können, ohne dass der Kunden explizit darüber informiert werden muss. 
  2. Sollte der Kunde sich uneinig erwirken, so ist dieser nicht berechtigt jeglichen Dienst in jener Form zu nutzen.
  3. Ein Rücktrittsrecht beider Parteien entsteht aufgrund Artikel 2 Abs. 2 AGB nicht. 
  4. Sie verpflichten sich die AGB und weitere Vertragsbestandteile (durch Kenntnis) vor der Nutzung selbstständig der Dienstleistung zu überprüfen. 
  5. Die Fortsetzung von der Nutzung Dienstleistungen, stimmen Sie hiermit ausdrücklich der aktuellsten Vereinbarung zu. 
  6. Eine Informationspflicht dem Kunden gegenüber besteht nicht. 
  7. Der Dienstleister behält sich das Recht vor uneingeschränkt alle Angebote oder Produkte nach eigenem Ermessen:
    a. zu ergänzen 
    b. zu verbessern
    c. oder zu entfernen. 
  8. Ausdrücklich wird hier verwiesen, Teile des Angebots / der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.  
4. OFFERTE  
  1. Nachdem der Kunde den Dienstleister über das Kontaktformular der Webseite oder auf anderem Weg seine Anfrage einreicht, wird ihm eine offizielle Offerte zugestellt.
    a. Preis, pauschal oder nach Aufwand;
    b. Spezifische Gegenleistungen (Tätigkeiten) des Dienstleisters werden aufgeführt. 
  2. Handelt es sich um eine pauschale Offerte sind folgende Dienstleistungen inbegriffen:
    a. nach Erhalt des Entwurfs der vereinbarten Leistung, Änderungswünsche anzubringen.
    b. Nach deren Bereinigung und Zustellung des zweiten und finalen Entwurfs werden Änderungswünsche nach Aufwand zu einem Stundenhonorar zuzüglich Spesen und Auslagen dem Kunden in Rechnung gestellt.  
5. VERTRAGSABSCHLUSS  
  1. Ein Vertrag kommt ausschliesslich schriftlich nach den gesetzlichen Bestimmungen des schweizerischen Obligationenrechts (OR) zustande. 
  2. Die AGB sind Bestandteil des Vertrags. 
  3. Diese Klausel ist ausdrücklich Bestandteil dieser Vereinbarung und wird explizit durch Auftragserteilung akzeptiert.  
  4. Der Kunde muss sich zuerst registrieren, um unsere Dienste zu nutzen. 
  5. Die Registrierung beinhaltet folgende Angaben vom Kunden:
    a. Name und Vorname
    b.  Aktuelle Adresse
    c.  E–Mail Adresse
    d.  Geburtsdatum
    e.  Weitere Angaben, die der Dienstleister erfragt um den Dienst bereit zu stellen. 
  6. Zu Beweiszwecken, dass ein Vertrag gültig zustande gekommen ist, werden dem Dienstleister und dem Kunden eine Bestätigung mit den relevanten Angaben bezüglich Preis und Gegenleistung zugestellt. 
  7. Sie verpflichten Sich, wahrheitsgemässe, genaue, aktuelle und vollständige Daten bekannt zu geben, soweit dies erforderlich ist, und die Daten immer auf dem neuesten Stand zu halten. 
  8. Der Dienstleister behält sich das Recht vor einzelne Angaben von Ihnen zu prüfen, zu ergänzen oder zu verändern.
  9. Der Kunden ist alleinig für seine Daten verantwortlich. 
  10. Der Kunden stimmt zu, Verantwortung für alle Aktivitäten, die durch Nutzung des Kontos, Benutzernamen und / oder Kennwort entstehen ohne Einschränkung die Verantwortung zu übernehmen, das umfasst auch alle Einkäufe, die von Dritten gemacht wurden. 
  11. Der Dienstleister kann eine Bonitätsprüfung bei Aufträgen erteilen, die der Kunde schriftlich gewähren muss, eine Ablehnung stellt eine Wandelung des Vertrages (Rücktritt) dar von der Kundenpartei.  
6. Vertragsvorbehalt  
  1. Der Dienstleister hat das Recht Obligationen (Registrierung, Offerte oder Aufträge) von jedermann ohne Angabe von Gründen:
    a. abzulehnen
    b. zu verweigern
    c. zu beenden
    d. teilweise zu sperren
  2. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Entschädigung allfälliger Aufwendungen. 
  3. Dies findet insbesondere, aber nicht ausschliesslich dann Anwendung, wenn der Dienstleister vermuten kann, dass diese Vereinbarung nicht eingehalten wird. 
  4. Der Dienstleister muss innerhalb 14 Tagen sofern schriftlich möglich dies dem Kunden mitteilen, ansonsten über E-Mail. 
  5. Der Rechtsweg aufgrund der Ablehnung ist ausgeschlossen.  
7. Kündigung
  1. KÜNDIGUNG DURCH DEN KUNDEN (GENERELL)
    Der Kunde kann seine Dienstleistung jederzeit kündigen, dazu ist nichts weiter erforderlich, als die Nutzung der Dienste einzustellen und per E-Mail an info@novupix.ch eine Kopie vom Kündigungsschreiben abzuschicken, mit der erhaltenen Auftragserteilung bei Vertragsbeginn.
    a. Kündigungszeit wird ab Eingangsdatum der E-Mail beim Dienstleister sein Server angerechnet.
    b. Der Kunde erhält eine Kündigungsbestätigung per E-Mail retourniert mit Kündigungsdatum und -zeit der Dienstleistung, eine Schlussrechnung mit Rechtshinweise zu den Rechten.
    Die Kündigung der Mitgliedschaft ist das einzige Recht und Rechtsmittel in allen Belangen zwischen dem Dienstleister und dem Kunden. 
  2. KÜNDIGUNG WÄHREND DER LEISTUNG
    Tritt der Kunde nach Auftragserteilung vom Auftrag zurück und hat der Dienstleister mit der Ausführung des Auftrags bereits teilweise begonnen, werden dem Kunden die bereits entstandenen Aufwendungen in Rechnung gestellt, nach Aufwand zu einem Stundenhonorar nach Gebührenverordnung der NIRUBA Gruppe (nachfolgend «NIRUBA») zuzüglich Spesen und Auslagen. 
  3. KÜNDIGUNG NACH LEISTUNG
    Tritt der Kunde nach Ausgestaltung des Entwurfs der vereinbarten Leistung vom Auftrag zurück, ist der volle Rechnungsbetrag geschuldet.  
8. VERTRAGSVERLETZUNGEN  
  1. Der Kunden verpflichtet sich Systemressourcen, einschliesslich, aber nicht beschränkt auf, Inhalte, die übermässige CPU–Zeit oder Speicherplatz verbrauchen, Verwendung von übermässig viel Bandbreite oder Weiterverkauf des Zugriffes auf gehostete Inhalte zu verhindern und den Umfang des Angebotes in einem normalen Rahmen zu nutzen. 
  2. Der Dienstleister behält sich das Recht vor nach eigenem Ermessen Dienstleistungen ganz oder teilweise zu sperren sollte er von einem Missbrauch ausgehen.  
9. LIEFERUNG  
  1. Jegliche Lieferung untersteht dem Eigentumsvorbehalt nach Art. 715 OR, bis die vollständige Zahlung vom Dienstleister seiner Bank akkreditiert ist.
  2. Die Webseite wird vom Dienstleister über den Server während der gebuchten Laufzeit bereitgestellt. 
  3. Der Kunde hat keinen Anspruch auf den Quellcode oder andere Informationen, die nicht an den Kunden explizit herausgegeben werden. 
  4. Alle benötigten Serverschnittstellen werden vom Dienstleister während der Laufzeit bereitgestellt. 
  5. Darüberhinausgehende Leistungen hängen von dem gewählten Paket / vom Dienstleister zugesendetem Angebot ab und werden beim Bestellvorgang aufgelistet. 
  6. Die Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt die ordnungsgemässe Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus.
  7. Der Dienstleister übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden durch Verspätungen oder Abbruch des Projektes. 
  8. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. 
  9. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Dienstleister berechtigt, den ihm insoweit entstehenden Schaden, einschliesslich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. 
  10. Der Kunden stimmt zu, dass er für alle Inhalte, die er über den Service bereitstellt selber und alleinig verantwortlich ist. 
  11. Wenn der Kunden selber Dateien bereitstellt verpflichtet er sich die notwendigen Eigentums- und / oder Verbreitungsrechte zu besitzen. 
  12. Der Kunden hat stets die aktuelle Rechtslage zu bewerten und tritt für die Entstehung möglicher Schäden vollständig ein. 
  13. Der Dienstleister hat nicht die Möglichkeit bereitgestellte Inhalte vollumfänglich zu prüfen. 
  14. Der Kunde stimmt zu, dass seine Adressdaten im Impressum veröffentlicht und bei rechtlichen Anfragen herausgegeben werden. 
  15. Der Kunde stimmt dem Erhalt von E-Mails, die in Verbindung mit seinem Konto oder dessen Einrichtung stehen, zu.  
10. Finanzen
  1. Rechnungen werden dem Kunden ausschliesslich elektronisch versandt, Ausnahmen werden postalisch, sofern eine Adresse in der Schweiz ist.
  2. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Barzahlung oder online.
  3. Rechnungen sind ab Zustellung des Vertrages durch den Kunden innert 30 Tagen zu begleichen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
  4. Der Dienstleister akzeptiert ausschliesslich der Domizilwährung, schweizerische Franken (CHF), ebenfalls ist diese die Währung auf allen Geschäftsdokumenten, sofern nichts anderes deklariert wurde.
  5. Alle Rechnungen sind exklusive Schweizerischer MehrWertSteuer.
  6. Individuell kann eine monatliche Zahlungsweise vereinbart werden. Bei Terminverschiebungen wird eine Zwischenrechnung erstellt.
    a. Der Kunde muss sich selbstständig beim Departement für Finanzen (DFFI) anmelden, um den Vorgang zu verwirklichen.
    b. Das Recht auf Teilzahlung verfällt nach 30 Tagen, nach Zustellung der Rechnung, weitere Bedingungen nach Geschäftsleitung vorbehalten.
  7. Auslandsüberweisungen müssen für den Dienstleister gebührenfrei getätigt werden, ansonsten droht eine Rechnung für den Aufwand und Wechselkosten.
    Wird ein Auftrag durch den Auftraggeber annulliert, so sind alle auflaufenden Kosten zu entgelten.
  8. GUTSCHEINE & RABATTCODES
    Jegliches Guthaben, das einschliesslich aber nicht ausschliesslich durch Gutscheine, Rabatt oder das Affiliate-Programm erwirtschaftet wird, kann weder ausbezahlt werden, noch hat der Kunde einen Anspruch darauf.
    Der Dienstleister behält sich vor jederzeit, dieses einzuziehen oder unwirksam zu machen.
  9. AFFILIATE-PROGRAMM
    Beim Affiliate-Programm gilt ein Kunde als erfolgreich geworben, sobald er seine erste Bestellung erfolgreich abschliesst. Erst dann wird Guthaben gutgeschrieben.
    Das gutgeschriebene Guthaben kann nicht ausbezahlt werden.
  10. MAHNUNGEN
    a. Der Dienstleister weist bei Ausstellung einer Mahnung auf sein Recht hin, wie Konventionalstrafen (siehe Art. 10.12.f - 10.12.i AGB), Verzugszins nach Art. 104 OR, Bonitätsstatus im Sinne von einem ZEK-Eintrag und als Schluss die rechtlichen Schritte.
    b. Der Auftraggeber verliert jegliches Nutzungsrecht an die durch den Dienstleister zur Verfügung gestellten Tools (CMS etc.) und Inhalt.
    c. Wird die Zahlung nicht zum vereinbarten Zahlungsziel geleistet, gerät der Schuldner (der Kunde) ohne Mahnung in Verzug, zur Sicherheit erhält der Kunde immer Mahnung.
    d. Die Geschäftsleitung kann und behält sich das Recht vor beliebig jedoch nicht willkürliche Mahngebühren zu erheben.
    e. Generell erfolgen Mahnung sobald die Zahlungsfrist abläuft, die Mahnungen müssen innerhalb 5 Werktage bezahlt werden, ansonsten droht dem Kunden die nächste Mahnstufe.
    1. Mahnung: 20.00 CHF;  2. Mahnung: 50.00 CHF; 3. Mahnung: 50.00 CHF
    f. Nach drei erfolglosen Zahlungsaufforderungen wird der Dienstleister ohne jegliche Warnung und Zurückerstattung der vollen Kosten die Dienstleistung einstellen.
11. RECHTE
  1. URHEBERRECHTE
    Grafik, Design, Zusammenstellung, Übertragung, Digital-Wandlung, Software, Dienstleistungen und andere Eigentumsrechte sind geschützt (einschliesslich, aber nicht ausschliesslich des geistigen Eigentums). Die Vervielfältigung, Weiterverteilung oder Veröffentlichung durch den Kunden dessen ist streng verboten und dürfen ohne schriftliche Genehmigung nicht verwendet werden.
  2. BEARBEITUNGSRECHT
    Wir behalten uns das Recht vor, nach eigenem Ermessen, Inhalte, Dokumente, Informationen und / oder andere Inhalte auf dieser Webseite und aber auch auf allen Webseiten des Kunden einzustellen, zu bearbeiten und / oder zu löschen.
  3. WEBSEITEN DRITTER
    Die Webseite und / oder Dienstleistungen enthalten Links zu anderen Seiten im Internet, die im Besitz von Dritten sind und von denen betrieben werden. Der Dienstleister hat keine Kontrolle über die Informationen, Produkte und / oder Dienstleistungen, die auf Webseiten Dritter zur Verfügung gestellt werden. Die Aufnahme eines Links bedeutet nicht die Billigung durch den Dienstleister oder jegliche Verbindung mit den Betreibern der Webseite. Da der Dienstleister keine Kontrolle über solche Webseiten und Ressourcen hat, erklären der Kunden, dass der Dienstleister nicht verantwortlich oder haftbar für die Verfügbarkeit oder den Betrieb solcher externen Webseiten, oder den Schutz von Kundendaten auf Privatsphäre durch Dritte ist. Jegliche Transaktion zu und Teilnahme an Werbeaktionen finden ausschliesslich zwischen dem Kunden und dem Werbetreibenden oder sonstigen Dritten statt.  
12. Inhaltsverpflichtung

Im Detail verpflichtet sich der Nutzer einschliesslich, aber nicht ausschliesslich folgende Inhalte nicht bereitzustellen:

  1. Inhalte, die als rechtswidrig, schädigend, bedrohend, beleidigend, obszön, belästigend oder anderweitig zu beanstanden sind.
  2. Inhalte, die Warenzeichen, Handelsnamen, Dienstleistungsmarken, Urheberrechte, Lizenzen, oder anderes geistiges Eigentum oder Eigentumsrechten von Dritten verletzen.
  3. Telefonnummern, Adressen, Nachnamen, URLs, E-Mail-Adressen oder andere vertrauliche Informationen von Dritten, einschliesslich aber nicht ausschliesslich Audio-Dateien, Texte, Fotos, Videos oder andere Bilder mit 
  4. Audio-Dateien, Texte, Fotos, Videos oder andere Bilder, die obszön erachtet können.
  5. Robots, Spider, Website-Suche / Retrieval-Anwendung oder andere manuelle oder automatische Hilfsmittel.
  6. Dateien, die Dienste, die Webseite oder Server des Dienstleisters stören.
  7. Spyware, Adware, Viren oder sonstige schädigende Dateien.
  8. Inhalte, die in irgendeiner Art und Weise Kinder ausbeuten, schädigen oder missbrauchen.
  9. Inhalte die gegen das Menschen- und alle schweizerisch anerkannte Rechte verstossen.
13. Servicedienstleistungen

Der Dienstleister bietet Intermediär-Dienstleistungen für die Bereitstellung von Inhalten in einer Webseite an. Der Dienstleister versucht auf jede erdenkliche Weise die Verbreitung von urheberrechtlich geschützten oder strafrechtlich relevanten Inhalten zu verhindern. Dies umfasst technische und methodologische Massnahmen. Der Dienstleister leitet alle bei ihm eingegangenen Beschwerden an den entsprechenden Kunden umgehend weiter. Der Dienstleister hat keine direkte Kontrolle über die bereitgestellten Inhalte. Für die Bereitstellung urheberrechtsverletzender Inhalte und deren Löschung ist alleinig der Kunden verantwortlich. Der Dienstleister übergibt ausschliesslich das Nutzrecht bei fotografischem Material.

14. Gesetzliche Verpflichtung
  1. Der Dienstleister kann allerdings gezwungen werden, dem Kunden seine protokollierten Daten herauszugeben, wenn dies das Gesetz vorschreibt, dies nötig ist um unsere PP durchzusetzen, um unsere oder Rechte anderer zu schützen, um unsere oder die Sicherheit anderer zu schützen oder um unser oder das Eigentum anderer zu schützen, weitere Gründe vorbehalten.
  2. Anonyme Informationen, wie zum Beispiel die Webseitennutzung, können von uns mit vertrauten Drittdienstleistern, die ebenfalls an hohe Klauseln mit uns gebunden sind geteilt werden. Ein Rückschluss auf Ihre persönlichen Informationen oder Ihr persönliches Verhalten aus diesen Daten ist nicht möglich.  
15. Datenschutz & Geschäftsgeheimnis

Daten, welche Kunden persönlich identifizieren, werden von uns weder verkauft, gehandelt, getauscht oder anderweitig an Drittdienstleister weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind vertrauenswürdige Drittdienstleister, welche uns dabei helfen, die Dienstleistung zu betreiben, sofern diese sich vertraglich damit einverstanden erklären, die Daten absolut vertraulich zu behandeln, und nur für diese Dienstleistung zu verwenden.

16. Generelle Ausschlüsse

Dienstleistungen werden dem Kunden „wie verfügbar“ wahrgenommen und zur Verfügung gestellt. Der Dienstleister übernimmt keine Garantie noch Gewährleistung für Richtigkeit, Vollständigkeit oder dafür, dass die Dienstleistungen den Erwartungen des Kunden entsprechen. Jegliche dem Kunden von dem Dienstleister bereitgestellte Statistiken sind grobe Schätzungen, der Dienstleister übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit dieser Informationen.

17. Rechtliche Hinweise
  1. Eine Generalvollmacht oder dergleichen rechtsgültiges Vertretungsdokument, anerkennt der Dienstleister nachdem der Kunde dies Ihm schriftlich mitteilt.
  2. Jeder Versuch den Dienstleister und / oder seine Kunden, zu vernichten, zu manipulieren, zu zerstören und / oder auf andere Weise zu schädigen kann im Rahmen des schweizerischen Straf- und Zivilrechts verfolgt werden.
  3. Dienstleistungen, die unter Forschung und Entwicklung unterstehen, sind an einer Geheimhaltungspflicht gebunden und sind mit einem Security-Level versehen, die der Kunde bei Registration für das Erhaltet.  
18. Haftung & Haftungsausschluss
  1. Sie verstehen und akzeptieren, dass der Dienstleister nicht verantwortlich oder haftbar ist sofern die Produkte, Dienstleistungen oder Webseite nicht nutzbar ist, in welcher jeglicher Art und Weise.
  2. Der Dienstleister trifft alle angemessenen technischen und organisatorischen Massnahmen, um alle Kunde vor Schäden durch die Benutzung der Webseite zu schützen und um die Daten vertraulich zu verwenden.
  3. Der Kunde stellt den Dienstleister ausdrücklich von jeglicher Haftung für direkte, indirekte oder Folgeschäden jeglicher Art gegenüber dem Kunden oder Dritten frei, soweit dies gesetzlich zulässig ist, einschliesslich aber nicht ausschliesslich Verlust von Daten, Gewinnen, Goodwill, Nutzung, immaterielle Verluste jeglicher Art oder die Möglichkeit der Nutzung des Angebotes.
  4. Dies umfasst jede mögliche Konstellation von Ursachen und Massnahmen einschliesslich, aber nicht ausschliesslich Vertragsbruch, Fahrlässigkeit, Gefährdungshaftung, Störerhaftung, Täuschung oder Ähnlichem.
  5. Der Dienstleister haftet nicht für Schäden aus dem Zugriff auf ihre Webseite (insbesondere für Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen).
  6. Das Öffnen von Dateien geschieht auf Gefahr des Kunden.
  7. Der Dienstleister gewährleistet nicht, dass die Daten virenfrei oder in anderer Art Schäden auf den Computern von Kunden verursachen können.
  8. Die auf der Webseite veröffentlichten Informationen begründen weder eine Aufforderung, noch ein Angebot oder eine Empfehlung zur Beteiligung an Unternehmen oder zu sonstigen Investitionen.
  9. Jeder Kunde verpflichtet sich, die Dienstleister von jeglicher Haftung und Verpflichtungen freizustellen sowie die Aufwendungen zu ersetzen, die sich durch falsche Angaben des Kunden ergeben.
  10. Sollte eine Haftung gesetzlich unausweichlich sein, wird die Haftung bis zur äussersten, zumutbaren gesetzlich zulässigen Grenze beschränkt werden.
  11. Die aktuellen unverbindlichen Preise liegen jeweils auf der Internetseite vom Dienstleister, für einen verbindlichen Preis fordern Sie eine Offerte an.
  12. Der Dienstleister haftet nicht für illegale, anstössige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere nicht für Schäden, die durch Nutzung oder Nichtnutzung dieser Inhalte entstehen.
  13. Der Dienstleister kann und wird gegen den Kunden rechtlich vorgehen, aufgrund der Vertragsverletzung.
  14. Der Dienstleister bemüht sich, das System und deren Inhalte regelmässig zu prüfen und reagiert schnellstmöglich bei offensichtlichem Missbrauch.  
19. Sachgewährleistung «GARANTIE»
  1. Für Forschung und Entwicklung besteht eine zusätzliche Bedingung in Art von Sachgewährleistungsbedingungen (nachfolgend «SGB»).
  2. Für Erstellung der Webseite(n) besteht eine Garantie in Laufzeit von 14 Tagen.
  3. Sollten Sie innerhalb dieser Zeit einen Mangel entdecken, oder / und ein Problem, das nicht dem Vertrag entspricht, haben Sie Anrecht uns zu Kontaktieren um eine Garantiebeanspruchung zu erheben, damit der mögliche Fehler bereinigt wird.
  4. Jeglicher Rechtsweg aufgrund Sachgewährleistung ist ausgeschlossen, der Dienstleister entscheidet Wandelung, Minderung oder Ersatz. ​ 
20. Salvatorische Klausel
  1. Der Dienstleister behält sich jederzeitige Änderungen dieser Bedingung vor.
  2. Sollte eine Bestimmungen der AGB, oder Teile davon unwirksam sein, so soll diese durch eine Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
  3. Die rechtliche Wirksamkeit der übrigen Bestimmung und der anderen Bestimmungen bleibt davon unberührt.
  4. Die AGB, welche durch Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen geändert wird, wird rechtskräftig, dies auch ohne Informationspflicht gegenüber dem Kunden.
  5. Die Geschäftsleitung muss die Revision genehmigen.
21. Anwendbares Recht, Erfüllungsort & Gerichtsstand

Für die Beziehung zwischen Dienstleister und Kunden ist ausschliesslich das schweizerische Recht anwendbar. Erfüllungsort, Betreibungsort, letzterer nur für Personen mit Domizil im Ausland, sowie ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen Dienstleister und Kunden ist Luzern, LU (CHE), tagt ein die höchste Instanz der Schweiz, das Bundesgericht, dann nur das Schweizerische Bundesgericht ebenfalls mit dem Sitz in Luzern, LU (CHE).

22. Inkrafttretung

Die AGB tritt am 01. Juni 2021 in Kraft und ersetzt alle bisherigen Reglemente.

Kontakieren Sie uns!

info[at]niruba.ch
 +41 52 511 5175
 +49 40 468 963 71

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